Diskussion und Philosophie | Ist Recht immer gleich Gerechtigkeit?
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Re: Diskussion und Philosophie | Ist Recht immer gleich Gerechtigkeit?
von CheshireCat_86 am 21.10.2021 19:33Also ich definiere es wie bei Arbeitsrechts-Prof... und oh Gott, dass ist SO lange her aber... "Im deutschen Recht bezeichnet der Begriff Billigkeit die Entscheidung von Rechtsfällen nach einem natürlichen Gerechtigkeitsempfinden, welches bei der Beurteilung des Einzelfalls neben die Anwendung des positiven Rechts tritt und diese ergänzt. Hierbei handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und durch Anwendung allgemeiner Grundprinzipien des Rechts ausgelegt wird. Oftmals ist die Milderung von Härten durch eine strikte Anwendung der Gesetze die Folge und auch das Ziel von Billigkeitserwägungen." Und als Beispiele hatte er damals BGB § 138 und §829 genannt... Und bitte sag mir nicht, dass sich die Definition geändert hat, dann hab ich mir ja jahrelang nur non-sense gemerkt!
Alice asked the Cheshire Cat, who was sitting in a tree, "Can you show me the right direction?" The cat asked, "That depends on where you want to end up?" "I don't know where I want to end up" Alice answered. "Then," said the cat, "it really doesn't matter which direction you take, does it?"
~Lewis Carroll, Alice's Adventures In Wonderland~
Re: Diskussion und Philosophie | Ist Recht immer gleich Gerechtigkeit?
von Anticonformist am 21.10.2021 22:10Ach, im Rechtssinne? Uff, ich bin kein großer Freund von unbestimmten Rechtsbegriffen, weil die immer auslegungsbedürftig sind und man u.U. im selben Fall zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen kann. Aber das ist in der Juristerei nichts Unbekanntes – aka. „zwei Juristen, drei Meinungen". Je nach Ermessensspielraum und Einstellung des Richters kann das dann auch nochmal anders ausfallen. Dementsprechend unterliegt auch das wieder (auch wie bei der Gerechtigkeit) u.a. dem subjektiven Empfinden. Um das/mein „Problem“ mit der Billigkeit zu verdeutlichen: Könntest du „nach Billigkeit bestimmen" (vgl. § 253 II BGB), wie hoch die Entschädigung einer Vergewaltigung ausfallen soll? Ich persönlich finde das super schwierig.
Man versucht diesen Spielraum meist (um Ungleichbehandlungen auszuschließen) durch gewisse (interne Verwaltungs-)vorschriten zu begrenzen. D.h. das tatsächlich Listen existieren, die je Rechts(guts)verletzung einen bestimmten Entschädigungsrahmen festlegen (können). Aber ist das dann „billig"? Das Vergewaltigung-/Körperverletzungsopfer wird natürlich einen sehr hohen Betrag einfordern, die Gegenseite natürlich versuchen das aufs Minimum zu reduzieren. Wo ist da die Mitte? Kann man wirklich einen objektiven Maßstab für die Billigkeit bilden? Weiß nicht, ob du darauf hinaus wolltest, aber das ist im Grunde mein Problem mit dem Begriff.
Wie stehst du dazu?
Re: Diskussion und Philosophie | Ist Recht immer gleich Gerechtigkeit?
von CheshireCat_86 am 21.10.2021 22:50
#spoiler# § 75 Abs. 1 BetrVG => du könntest tagelang diskutieren #endspoiler#
Alice asked the Cheshire Cat, who was sitting in a tree, "Can you show me the right direction?" The cat asked, "That depends on where you want to end up?" "I don't know where I want to end up" Alice answered. "Then," said the cat, "it really doesn't matter which direction you take, does it?"
~Lewis Carroll, Alice's Adventures In Wonderland~
Re: Diskussion und Philosophie | Ist Recht immer gleich Gerechtigkeit?
von Anticonformist am 21.10.2021 23:04Bin da voll bei dir! Wenn man sich doch bereits im Recht nicht einig ist, wie kann das dann i.E. gerecht sein/werden? 😂
Re: Diskussion und Philosophie | Ist Recht immer gleich Gerechtigkeit?
von Pandakyo am 23.10.2021 19:19Draugalfur
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